Digitalisierung
21.06.2019
Wann bekommen wir überall schnelles Internet in Schleswig-Holstein?
Der Minister will SH zur 5G-Modellregion machen. Die Antworten auf meine kleine Anfragen sagen etwas anderes. Eines bleibt: die Forderung ist unterstützenswert.
Ohne Unterbrechung online zu arbeiten ist an vielen Stellen Schleswig-Holsteins, zuhause und unterwegs, schlicht unmöglich. Ich erlebe das fast tagtäglich bei meiner Bahnfahrt nach Kiel. 5G, der neue Standard für, unter anderem, mobiles Internet, kann das Problem lösen. Es liegt in der Hand der Landesregierung, dieses Thema jetzt anzugehen und so schnell wie möglich voranzutreiben. Ich habe ihr deswegen einige Fragen zu dieser Angelegenheit gestellt.
Die Versteigerung der 5G-Frequenzen erfolgt durch die Bundesnetzagentur, die Betreibung durch die großen, bekannten Unternehmen. Wie viele Funkmasten für eine anständige Netzabdeckung benötigt werden, wie die Zusammenarbeit mit den umliegenden Bundesländern ablaufen soll und ob die 5G-Strahlung möglicherweise sogar gesundheitsgefährdend ist, ist noch nicht bekannt.
Für mich ist klar: die Einflussnahme und Steuerung durch Abgeordnete und Volksvertreter darf nicht nach der Versteigerung beendet sein! Das eine sind sicherlich die (betriebswirtschaftlichen) Interessen der privaten Unternehmen, das andere ist das Interesse von uns allen, überall schnelles und zuverlässiges Internet zu haben. Für mich überwiegt der zweite Aspekt. Deswegen sollte sich die Landesregierung weiterhin und zunehmend in diesen Prozess einmischen, damit diese Chance nicht vertan wird!
Was meine Fraktion und ich dafür tun:
- Wir wollen schnelles Internet (5G) überall im Land - die Landesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau leider überhaupt nicht auf der Agenda!
- Digitalisierung bedeutet nicht nur, Computer zu kaufen und Leitungen zu verlegen. Für die, die es wollen, soll es Alltag werden - dafür müssen wir zum Beispiel auch unsere Lehrer fortbilden und uns um Datensicherheit kümmern.
- Wie weit Künstliche Intelligenz gehen darf und was sie in Zukunft kann wollen wir herausfinden! Dafür stellen wir Mittel für unsere Hochschulen bereit!
Digitalisierung findet sich in der Politik bei fast jedem Thema wieder. Ob in der Landwirtschaft, in der Arbeitswelt oder bei der Bildung - neuartige Vernetzung, neue Mobilität, aber auch neue Marketingstrategien werden uns vor große Herausforderungen stellen. Ob sich jedoch unsere Produktionsmittel weiter automatisieren oder Kommunikations- und Datenflüsse kontrolliert werden können und wollen liegt bei uns: der "digitale Wandel" ist gestaltbar. Ich setze mich für einen sozialen und behutsamen digitalen Wandel ein.